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Europäisches Patent · EP2878318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2878318
- Anmeldenummer
- EP13823885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2013
- Veröffentlicht
- 03.06.2015
- Erteilt
- 21.12.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/14 (2006.01)A61M 1/16 (2006.01)B01D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012166278 26.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/066550 17.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/017214 30.01.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 21.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MISHIMA, Takashi
Kanazawa-shi Ishikawa 920-8681, JP
SAITO, Shingo
Kanazawa-shi Ishikawa 920-8681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.