AUSWUCHT- ODER MESSADAPTER
Europäisches Patent · EP2879824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2879824
- Anmeldenummer
- EP13744569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2013
- Veröffentlicht
- 10.06.2015
- Erteilt
- 04.10.2017
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 29/04 (2006.01)B23B 31/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012107099 02.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/066244 02.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/020135 06.02.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 04.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAIMER, Franz
Igenhausen 86568, DE
KÜGLE, Wolfgang
86551 Aichach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.