STOSSDÄMPFENDER UNTERBAU EINES LUFTLOSEN SPENDERS
Europäisches Patent · EP2881338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2881338
- Anmeldenummer
- EP12882462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2012
- Veröffentlicht
- 10.06.2015
- Erteilt
- 13.02.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/76 (2006.01)B65D 47/34 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20120085043 03.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2012/008924 29.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/021505 06.02.2014
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 13.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEON, Sung-Woo
Incheon 404-250, KR
JUNG, Shin-Bok
Incheon 404-250, KR
KIM, Hak-Chan
Incheon 404-250, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.