HYDRAULISCHES SPÜLSYSTEM
Europäisches Patent · EP2881537 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2881537
- Anmeldenummer
- EP14196048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2014
- Veröffentlicht
- 10.06.2015
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 34/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 201321510 05.12.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, David Martin
Nailsea, Bristol BS48 1BS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.