Injektordüse
Europäisches Patent · EP2883618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2883618
- Anmeldenummer
- EP14191625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2014
- Veröffentlicht
- 17.06.2015
- Erteilt
- 28.10.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/04 (2006.01)A01M 7/00 (2006.01)B05B 7/24 (2006.01)B05B 15/16 (2018.01)
- Priorität
- DE 102013225612 11.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Buck, Oliver
72555 Metzingen, DE
Schenk, Thomas
72639 Neuffen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.