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Europäisches Patent · EP2890914 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2890914
- Anmeldenummer
- EP13770836
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2013
- Veröffentlicht
- 08.07.2015
- Erteilt
- 02.10.2019
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/53 (2006.01)A61F 2/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012016948 28.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/002574 27.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/032795 06.03.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 17.12.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BSB Patentanwälte, Schütte & Engelen, Partnerschaft mbB, Rosenweg 3, 6340 Baar
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2019
- 02.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
A-6780 Schruns, AT
A-6771 St. Anton im Montafon, AT
A-6700 Bludenz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.