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Europäisches Patent · EP2892761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2892761
Anmeldenummer
EP13835285
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2013
Veröffentlicht
15.07.2015
Erteilt
18.04.2018
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 15/04 (2006.01)
A47K 11/02 (2006.01)
Priorität
SE 1250995 05.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/SE2013/050498 03.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/038992 13.03.2014
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 18.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Sirius Technology AS

Sjøviksveien 1, 6475 Midsund, NO

Erfinderin/Erfinder

FRANZÉN, Dag

S-681 31 Kristinehamn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.