OPTISCHES INFRAROT-BILDGEBUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2894503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2894503
Anmeldenummer
EP13836098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2013
Veröffentlicht
15.07.2015
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 13/14 (2006.01)
G02B 3/08 (2006.01)
Priorität
US 201261696872 P 05.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/073663 03.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/038541 13.03.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEKI, Daisuke

Mishima-gun Osaka 618-0001, JP

FUJIMURA, Kayoko

Mishima-gun Osaka 618-0001, JP

IKEDA, Katsumoto

Mishima-gun Osaka 618-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.