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Europäisches Patent · EP2895375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2895375
Anmeldenummer
EP13767149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2013
Veröffentlicht
22.07.2015
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/06 (2006.01)
Priorität
NL 2009460 13.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/NL2013/050663 13.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/051422 03.04.2014
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Mutsy B.V.

Nieuwkerksedijk 14, 5051 HT Goirle, NL

Erfinderin/Erfinder

DRIESSEN, Franciscus Johannes Cornelius

NL-5051 DA Goirle, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.