VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES TRANSPORT- ODER PROZESSBAND

Europäisches Patent · EP2895406 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2895406
Anmeldenummer
EP13794790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2013
Veröffentlicht
22.07.2015
Erteilt
26.10.2016
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 15/48 (2006.01)
C23C 18/00 (2006.01)
Priorität
AT 9952012 12.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/AT2013/050180 11.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/040107 20.03.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 26.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2016

Beteiligte

Inhaberin

Berndorf Band GmbH

Leobersdorfer Strasse 26, 2560 Berndorf, AT

Erfinderin/Erfinder

SIMMEL, Johannes Günther

A-7201 Neudörfl, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.