DREHANTREIBBARES SPANABHEBENDES WERKZEUG

Europäisches Patent · EP2897751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2897751
Anmeldenummer
EP13805231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2013
Veröffentlicht
29.07.2015
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 102012216654 18.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/DE2013/000523 13.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/044239 27.03.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEUSCH, Bruno

73733 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.