BRENNSTOFFVERSORGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2910520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2910520
- Anmeldenummer
- EP13847484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2013
- Veröffentlicht
- 26.08.2015
- Erteilt
- 14.11.2018
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/76 (2010.01)B67D 7/32 (2010.01)
- Priorität
- JP 2012231556 19.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/074335 10.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/061374 24.04.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 14.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI Kazushi
Tokyo 108-8520, JP
KOIKE Tsuyoshi
Tokyo 108-8520, JP
OTAKI Tsutomu
Tokyo 108-8520, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.