ROLLSTUHLGERECHTE TOILETTE
Europäisches Patent · EP2914492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2914492
- Anmeldenummer
- EP13851880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2013
- Veröffentlicht
- 09.09.2015
- Erteilt
- 20.09.2017
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201261722332 P 05.11.2012US 201361858073 P 24.07.2013US 201314071538 04.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/068594 05.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/071413 08.05.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 20.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SWAIN, Glenn
Redondo Beach, CA 90278, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.