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Europäisches Patent · EP2915147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2915147
Anmeldenummer
EP13788947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2013
Veröffentlicht
09.09.2015
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 9/04 (2006.01)
G07D 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 201219889 05.11.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/073003 05.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/068129 08.05.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCOTT-BROWN, Simon

Newport Shropshire TF10 8EN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.