BEDIENERPULT MIT ADAPTIVER ARMATUR
Europäisches Patent · EP2919616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2919616
- Anmeldenummer
- EP13854676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2013
- Veröffentlicht
- 23.09.2015
- Erteilt
- 27.09.2017
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 21/03 (2006.01)F21V 14/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 1230122 13.11.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2013/051327 11.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/077763 22.05.2014
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 27.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÄRING, Pierre
S-50466 Borås, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.