BEDIENERPULT MIT ADAPTIVER ARMATUR

Europäisches Patent · EP2919616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2919616
Anmeldenummer
EP13854676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2013
Veröffentlicht
23.09.2015
Erteilt
27.09.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 21/03 (2006.01)
F21V 14/02 (2006.01)
Priorität
SE 1230122 13.11.2012
PCT-Anmeldung
PCT/SE2013/051327 11.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/077763 22.05.2014
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 27.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHÄRING, Pierre

S-50466 Borås, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.