GEFÄSSEMBOLIESYSTEM
Europäisches Patent · EP2919826 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2919826
- Anmeldenummer
- EP13802115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2013
- Veröffentlicht
- 23.09.2015
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 24/00 (2006.01)A61P 9/00 (2006.01)A61P 35/00 (2006.01)A61P 41/00 (2006.01)A61L 24/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201261726250 P 14.11.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2013/060145 14.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/076660 22.05.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Satoru
Chigasaki Kanagawa 253-0085, JP
TAKAMURA, Kentaro
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.