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Europäisches Patent · EP2919879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2919879
- Anmeldenummer
- EP12812534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2012
- Veröffentlicht
- 23.09.2015
- Erteilt
- 26.02.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/21 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012022283 14.11.2012DE 102012022285 14.11.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/005376 24.12.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/075703 22.05.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBERLI, Frank
CH-8193 Eglisau
SCHÖNFELD, Dirk
99510 Schwabsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.