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Europäisches Patent · EP2922721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2922721
Anmeldenummer
EP13789358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2013
Veröffentlicht
30.09.2015
Erteilt
04.01.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 17/28 (2006.01)
F16H 3/089 (2006.01)
Priorität
GB 201221073 23.11.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/073698 13.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/079746 30.05.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 04.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017

Beteiligte

Inhaberin

Valtra Oy Ab

Valmetinkatu 2, 44201 Suolahti, FI

Erfinderin/Erfinder

RUOKOLA, Timo

40520 Jyvaskyla, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.