Dispositif antivol pour attelage
Europäisches Patent · EP2923863 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2923863
- Anmeldenummer
- EP15154367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2015
- Veröffentlicht
- 30.09.2015
- Erteilt
- 15.06.2016
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B60D 1/60 (2006.01)
- Priorität
- FR 1452661 27.03.2014
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 15.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mottez, Frédéric
59193 ERQUINGHEM-LYS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.