STÜTZENSCHUH
Europäisches Patent · EP2935711 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2935711
- Anmeldenummer
- EP13866323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2013
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 28.03.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/21 (2006.01)E04B 1/41 (2006.01)E04H 12/22 (2006.01)E02D 5/72 (2006.01)
- Priorität
- FI 20126322 18.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2013/051142 05.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/096526 26.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 28.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KINNUNEN, Jorma
FI-Lathi 15230, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.