WÄGEZELLE MIT SCHRÄGSTELLUNGSKOMPENSATION

Europäisches Patent · EP2936086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2936086
Anmeldenummer
EP13799587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2013
Veröffentlicht
28.10.2015
Erteilt
03.03.2021
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 3/14 (2006.01)
G01G 23/00 (2006.01)
G01L 1/22 (2006.01)
G01L 5/16 (2020.01)
G01L 1/26 (2006.01)
Priorität
EP 12198128 19.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/075682 05.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/095397 26.06.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  3. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  4. 12.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

  5. 03.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.