Spielfahrzeug mit einstellbarem Gleichstrom-Gleichstromschalter
Europäisches Patent · EP2937121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2937121
- Anmeldenummer
- EP14183579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2014
- Veröffentlicht
- 28.10.2015
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 17/26 (2006.01)A63H 33/30 (2006.01)A63H 30/04 (2006.01)H02P 7/285 (2016.01)
- Priorität
- US 201461983189 P 23.04.2014US 201414332599 16.07.2014US 201414451712 05.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mimlitch III, Robert H.
Texas, Texas 75402, US
Randall, Mitch
Texas, Texas 75402, US
Norman, David Anthony
Texas, Texas 75402, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.