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Europäisches Patent · EP2937606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2937606
Anmeldenummer
EP15164599
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2015
Veröffentlicht
28.10.2015
Erteilt
28.06.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/38 (2006.01)
Priorität
US 201414259454 23.04.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 28.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SNEDDON, Kirk

Carlstadt, NJ 07072, US

ANSELMO, Estelle

Carlstadt NJ 07072, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.