INDUKTIONSERWÄRMTE WALZENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2938159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2938159
Anmeldenummer
EP15163804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2015
Veröffentlicht
28.10.2015
Erteilt
03.08.2016
Gelöscht
16.11.2022
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H05B 6/06 (2006.01)
D21G 1/02 (2006.01)
H05B 6/14 (2006.01)
Priorität
JP 2014088781 23.04.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  2. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  3. 03.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tonomura, Toru

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

Fujimoto, Yasuhiro

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

Kimura, Masayoshi

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.