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Europäisches Patent · EP2938553 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2938553
Anmeldenummer
EP13868359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2013
Veröffentlicht
04.11.2015
Erteilt
05.02.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/40 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 47/10 (2006.01)
Priorität
US 201261746204 P 27.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/077909 27.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/106002 03.07.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 05.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

GE Healthcare AS

GE HEALTHCARE AS

Nycoveien 1-2, 0401 Oslo, NO

Erfinderin/Erfinder

BROWNE, Martin, M.

N-0287 Oslo, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.