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Europäisches Patent · EP2939579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2939579
- Anmeldenummer
- EP15165938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2015
- Veröffentlicht
- 04.11.2015
- Erteilt
- 10.01.2018
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)F24J 2/00 (2014.01)
- Priorität
- CA 2850835 01.05.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 16.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 09.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
- 10.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018
- 10.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
4422 Arisdorf
Smithville, Ontario L0R 2A0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.