ULTRASCHALLWELLENKOMMUNIKATIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2940906 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2940906
Anmeldenummer
EP13869763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2013
Veröffentlicht
04.11.2015
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 11/00 (2006.01)
H04M 1/00 (2006.01)
H04M 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2012288264 28.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/085071 27.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/104284 03.07.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIBATA, Yo

Tokyo 150-0013, JP

TAKAHASHI, Misato

Tokyo 152-0002, JP

SATO, Yuki

Tokyo 170-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.