VERPACKUNGSANORDNUNG MIT EINEM DICHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2948385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2948385
- Anmeldenummer
- EP14702729
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2014
- Veröffentlicht
- 02.12.2015
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/00 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)B65D 43/02 (2006.01)B65D 43/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201361755555 P 23.01.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/012425 22.01.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/116622 31.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Auburn, Alabama 36830, US
Auburn, Alabama 36830, US
Balston Spa, New York 12020, US
Opelika, Alabama 36804, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.