SPENDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2948390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2948390
- Anmeldenummer
- EP14706925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2014
- Veröffentlicht
- 02.12.2015
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)A61J 7/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201301370 25.01.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/050188 24.01.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/114943 31.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 22.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Sensidose Ab, Vetenskapsvägen 10, 191 38 Sollentuna, Schweden → Sensidose AB, Vetenskapsvägen 10, 191 38 Sollentuna, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TEGBORG, Lars
S-115 25 Stockholm, SE
SPIRA, Jack
S-135 53 Tyresö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.