SPENDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2948390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2948390
Anmeldenummer
EP14706925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2014
Veröffentlicht
02.12.2015
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/00 (2006.01)
A61J 7/02 (2006.01)
Priorität
GB 201301370 25.01.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/050188 24.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/114943 31.07.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  3. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  4. 22.09.2021

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sensidose Ab, Vetenskapsvägen 10, 191 38 Sollentuna, Schweden → Sensidose AB, Vetenskapsvägen 10, 191 38 Sollentuna, Schweden

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  5. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEGBORG, Lars

S-115 25 Stockholm, SE

SPIRA, Jack

S-135 53 Tyresö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.