Vorhangbeschichtungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2952264 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2952264
Anmeldenummer
EP14171250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2014
Veröffentlicht
09.12.2015
Erteilt
30.10.2019
Schutz endet spätestens
04.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B05C 5/00 (2006.01)
D21H 23/56 (2006.01)
G03C 1/00 (2006.01)
D21H 23/48 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vatanen, Heikki

FI-04400 Järvenpää, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.