MECHANISCHER STIFT

Europäisches Patent · EP2952358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2952358
Anmeldenummer
EP14746422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2014
Veröffentlicht
09.12.2015
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 21/16 (2006.01)
B43K 21/00 (2006.01)
Priorität
JP 2013014155 29.01.2013
JP 2014010208 23.01.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/051658 27.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/119508 07.08.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OOMOTO Kei

Yokohama-shi Kanagawa 221-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.