DICHTUNGSKUPPLUNGSSYSTEM FÜR EIN VENTIL
Europäisches Patent · EP2954237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2954237
- Anmeldenummer
- EP14703579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2014
- Veröffentlicht
- 16.12.2015
- Erteilt
- 06.09.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/06 (2006.01)F16J 15/10 (2006.01)F16L 15/04 (2006.01)F16L 29/00 (2006.01)F16L 55/11 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20130042 U 07.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/052435 07.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/122265 14.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 06.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CALEFFI, Marco
I-28010 Fontaneto d'Agogna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.