FILTERBAUELEMENT
Europäisches Patent · EP2954613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2954613
- Anmeldenummer
- EP14702830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2014
- Veröffentlicht
- 16.12.2015
- Erteilt
- 05.06.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03H 1/00 (2006.01)H02G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013101323 11.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/052055 03.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/122095 14.08.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.