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Europäisches Patent · EP2954844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2954844
- Anmeldenummer
- EP15169494
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2011
- Veröffentlicht
- 16.12.2015
- Erteilt
- 26.08.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 2/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010041573 28.09.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 05.06.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Schleifring GmbH, Am Hardtanger 10, 82256 Fürstenfeldbruck, Deutschland → Schleifring GmbH, Maisacher Str. 144, 82256 Fürstenfeldbruck, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 26.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
82340 Feldafing, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.