ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG, ANZEIGEVERFAHREN UND PROGRAMM
Europäisches Patent · EP2955613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2955613
- Anmeldenummer
- EP13742145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2013
- Veröffentlicht
- 16.12.2015
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06T 11/60 (2006.01)G06F 3/0488 (2013.01)
- Priorität
- JP 2012285661 27.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/059044 27.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/103388 03.07.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEMIYA, Takehiko
Tokyo 105-8001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.