SPENDERVORRICHTUNG MIT BARRIEREEIGENSCHAFTEN
Europäisches Patent · EP2964059 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2964059
- Anmeldenummer
- EP14708072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2014
- Veröffentlicht
- 13.01.2016
- Erteilt
- 14.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 13158244 07.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/054444 07.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/135677 12.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 25.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.