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Europäisches Patent · EP2968040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2968040
Anmeldenummer
EP14773252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2014
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
Priorität
US 201361782487 P 14.03.2013
US 201314053047 14.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/010819 09.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/158300 02.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Max Mobility, LLC

300 Duke Drive, Lebanon, TN 37090-8115, US

Erfinderin/Erfinder

RICHTER, Mark

Nashville, Tennessee 37211, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.