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Europäisches Patent · EP2969630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2969630
- Anmeldenummer
- EP14769028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2016
- Erteilt
- 14.02.2018
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 48/40 (2012.01)
- Priorität
- US 201361787547 P 15.03.2013US 201414205535 12.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/025377 13.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/151287 25.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 14.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Downs, James P.
South Lyon, MI 48178, US
Valente, Paul J.
Berkley, MI 48072, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.