STUFENSCHALTER

Europäisches Patent · EP2975623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2975623
Anmeldenummer
EP15175805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2015
Veröffentlicht
20.01.2016
Erteilt
01.02.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/00 (2006.01)
Priorität
KR 20140085073 08.07.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 01.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kim, Yong Han

446-762 Gyeonggi-do, KR

Park, Yun Bum

446-567 Gyeonggi-do, KR

Woo, Jae Hi

683-761 Ulsan, KR

Seok, Bok Yeol

443-707 Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.