Flüssigkeitsnachfüllsysteme und -vorrichtungen

Europäisches Patent · EP2977108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2977108
Anmeldenummer
EP14174049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2014
Veröffentlicht
27.01.2016
Erteilt
12.12.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scott, Daniel

Littlewick Green, Berkshire SL6 3RZ, GB

Masters, Andrew Graham

Windlesham, Surrey GU20 6BX, GB

Milich, Georgina Lyndsey Claire

Egham, Surrey, TW20 9NW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.