RFID-HAUSTIERKLAPPE

Europäisches Patent · EP2983141 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2983141
Anmeldenummer
EP15181642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2007
Veröffentlicht
10.02.2016
Erteilt
10.04.2024
Schutz endet spätestens
12.09.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2020.01)
E06B 7/00 (2006.01)
Priorität
GB 0619489 03.10.2006
Abgezweigt von
EP07804445
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  4. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  5. 02.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024

  6. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hill, Nicholas

Cambridge, CB24 8TJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.