AKTUATOR MIT EINER SCHWENKBAREN KAPPE

Europäisches Patent · EP2984351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2984351
Anmeldenummer
EP14782340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2014
Veröffentlicht
17.02.2016
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
19.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/14 (2006.01)
Priorität
US 201361811575 P 12.04.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/033772 11.04.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/169194 16.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  2. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COOPER, James E.

Menomonee Falls, Wisconsin 53051, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.