PRIMÄRES TUFFTEPPICH- GRUNDGEWEBE
Europäisches Patent · EP2987899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2987899
- Anmeldenummer
- EP13882225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2013
- Veröffentlicht
- 24.02.2016
- Erteilt
- 01.11.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 3/018 (2012.01)A47G 27/02 (2006.01)D04H 3/011 (2012.01)D04H 3/147 (2012.01)D05C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013085763 16.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/084781 26.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/171042 23.10.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 01.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIHARA Yukihiro
Okazaki-shi Aichi 444-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.