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Europäisches Patent · EP2990021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2990021
- Anmeldenummer
- EP15162760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2015
- Veröffentlicht
- 02.03.2016
- Erteilt
- 21.02.2018
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/057 (2006.01)A61G 13/12 (2006.01)//F16K 35/00 (2006.01)//A47C 27/08 (2006.01)
- Priorität
- TW 103129141 25.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 21.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Huang, Jian-Cheng
23679 New Taipei City, TW
Chang, Ming-Lung
23679 New Taipei City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.