GENERISCHES KANALFILTER

Europäisches Patent · EP2991158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2991158
Anmeldenummer
EP15002377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2015
Veröffentlicht
02.03.2016
Erteilt
20.03.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01P 1/208 (2006.01)
H01P 5/04 (2006.01)
H01P 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 102014012752 27.08.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 20.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arnold, Christian

71522 Backnang, DE

Parlebas, Jean

71576 Burgstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.