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Europäisches Patent · EP2992144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2992144
- Anmeldenummer
- EP14718611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2014
- Veröffentlicht
- 09.03.2016
- Erteilt
- 16.01.2019
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 9/42 (2006.01)E01B 9/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013007306 29.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/058091 22.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/177419 06.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 16.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIESSBACHER, Herwig
8734 Großlobming, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.