DREHRIEGELVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2992154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2992154
- Anmeldenummer
- EP14716233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2014
- Veröffentlicht
- 09.03.2016
- Erteilt
- 23.08.2017
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 3/04 (2006.01)E05B 1/00 (2006.01)E05B 63/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013004046 U 02.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/000694 15.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/177237 06.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 23.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RAMSAUER, Dieter
58332 Schwelm, DE
VELTEN, Matthias
53804 Much, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.