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Europäisches Patent · EP2995215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2995215
- Anmeldenummer
- EP15152194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2015
- Veröffentlicht
- 16.03.2016
- Erteilt
- 24.05.2017
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 13/26 (2006.01)A45C 5/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 14184652 12.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 30.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 30.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 24.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Song Kündig, Jennifer
6300 Zug
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.