FAHRZEUG MIT DICHTUNGSPROFIL

Europäisches Patent · EP2998144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2998144
Anmeldenummer
EP15183949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2015
Veröffentlicht
23.03.2016
Erteilt
31.01.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 13/07 (2006.01)
B60J 7/00 (2006.01)
B60R 13/06 (2006.01)
B60J 10/25 (2016.01)
Priorität
DE 102014218999 22.09.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 31.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDRIST, Peter

74336 Brackenheim, DE

SCHUMACHER, Thorsten

25495 Kummerfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.