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Europäisches Patent · EP2999308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2999308
Anmeldenummer
EP15184394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2015
Veröffentlicht
23.03.2016
Erteilt
31.08.2016
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 6/06 (2006.01)
F24H 1/10 (2006.01)
F16L 53/00 (2006.01)
H05B 6/10 (2006.01)
H05B 6/44 (2006.01)
Priorität
JP 2014192019 19.09.2014
JP 2014217985 27.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 31.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TONOMURA, Toru

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

FUJIMOTO, Yasuhiro

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

KIMURA, Masayoshi

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.